Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und SCHUHMACHER Consulting e.K. (nachfolgend CAPULUS genannt) gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von CAPULUS ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Vertragsgegenstand

Der Kunde beauftragt CAPULUS mit den Vertragsleistungen entsprechend des zeitlich letzten Angebots/Kostenindikation von CAPULUS. In der Regel erstrecken sich die Vertragsleistungen auf die Lieferung, Vermietung und Vertrieb von Kaffeesystemen, Kaffeewaren und  -accessoires für Messen und Events. Es ist CAPULUS gestattet, zur Erbringung ihrer Vertragsleistungen Unteraufträge an Dritte zu vergeben. Gemäß dem mit dem Kunden vereinbarten Leistungsumfang tritt CAPULUS gegenüber Dritten als Generalunternehmer auf. Der Abschluss der Einzelverträge erfolgt – wenn nicht anders schriftlich vereinbart – unmittelbar zwischen CAPULUS und den Dritten. Eine direkte Kontaktaufnahme des Kunden mit eventuellen Dritten unter Ausschluss von CAPULUS ist nicht vorgesehen.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Erfolg der Tätigkeit von CAPULUS hängt entscheidend davon ab, ob und in welchem Umfang der Kunde an der Realisierung des Projektes mitwirkt. Der Kunde ist hierzu bereit. Soweit einzelvertraglich nicht etwas anderes geregelt ist, wird der Kunde:

a) CAPULUS bei der Vertragsdurchführung in zumutbarem Maße unterstützen,

b) CAPULUS alle Informationen, Vorlagen, Unterlagen oder Daten unentgeltlich übergeben, die für die Vertragsdurchführung benötigt werden,

c) CAPULUS auf eigene Kosten Zugang zu Räumen (inklusive der Benachrichtigung etwaiger Wachdienste, der Mitteilung über Hausregeln und der Einbindung in Schließsysteme), Sachmitteln (inklusive der Bereitstellung der erforderlichen Stromversorgung und Telefonverbindungen) und Mitarbeitern gewähren, soweit dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist,

d) für die Vertragsdurchführung erforderliche Termine oder Besprechungen mit CAPULUS abstimmen und vorbereiten,

e) CAPULUS über die Sicherheitsvorschriften und die Regeln des Arbeitsschutzes informieren, die für die Vertragsdurchführung von Bedeutung sind.

4. Die Mietgegenstände

a) CAPULUS ist verpflichtet, Mietgegenstände mittlerer Art und Güte zur Verfügung zu stellen.

b) CAPULUS kann bestellte Mietgegenstände durch gleichwertige oder bessere Mietgegenstände ersetzen, falls es ihr, gleichgültig ob verschuldet oder unverschuldet, nicht möglich ist, die bestellten Mietgegenstände zu liefern. Die diesbezügliche Lieferung gilt nicht als Lieferung unbestellter Sachen im Sinne des § 241 a BGB.

5. Mietpreise, Mietdauer und Kaution

a) Es gelten die Mietpreise der jeweils gültigen Preisliste von CAPULUS. Die Preise verstehen sich exklusive der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

b) Die normale Mietdauer der Mietgegenstände, wenn Nichts anderes vereinbart ist, umfasst einen Zeitraum von bis zu fünf Kalendertagen. Der Tag der Abholung bzw. Anlieferung ist der erste Miettag.

c) Eine längere, vorher vereinbarte Mietperiode kostet 20 % vom Grundmietpreis je Zusatztag.

d) CAPULUS ist berechtigt, vom Kunden eine Kaution in Höhe des doppelten Mietgesamtbruttopreises zu verlangen. Die Kaution ist Zug um Zug gegen die Übergabe des Mietgegenstandes zu zahlen. CAPULUS ist berechtigt, Schecks, die vom Kunden zu Kautionszwecken ausgestellt werden, bei den Banken einzureichen und dem Konto von CAPULUS gutschreiben zu lassen.

e) Nach Ablauf der Mietzeit wird die Rückzahlung des Kautionsguthabens des Kunden erst dann fällig, wenn die Mietgegenstände zurückgegeben wurden, CAPULUS die Möglichkeit hatte, die Mietgegenstände auf eventuelle Beschädigungen zu überprüfen, und alle Ansprüche von CAPULUS aus dem Mietvertrag befriedigt sind.

6. Abwicklung der Vermietung
a) Ort der Auslieferung und Rückgabe

Die Auslieferung der Mietgegenstände an den Kunden und die Rückgabe der Mietgegenstände durch den Kunden erfolgen an dem Auslieferungslager des Kooperationspartners von CAPULUS in der jeweiligen Stadt, die in der Auftragsbestätigung angegeben wird.

b) Grundsätze der Anlieferung und Abholung

(1) Die Anlieferung der Mietgegenstände zu und die Abholung von einem durch den Kunden vorgegebenen Ort erfolgen nur nach schriftlicher Vereinbarung und gegen gesonderte Berechnung.

(2) Bei vereinbarter Anlieferung oder Abholung der Mietgegenstände hat der Kunde dafür zu sorgen, dass er oder ein von ihm Bevollmächtigter zu dem vereinbarten Termin am Ort der Anlieferung oder Abholung anwesend ist.

c) Anlieferung der Mietgegenstände

(1) Die Anlieferung von CAPULUS umfasst die Transportleistung bis zur ersten verschlossenen Tür, wenn eine direkte, ebene und störungsfreie Anfahrt an den Ort der Anlieferung oder Abholung möglich ist. Wartezeiten, die der Kunde zu vertreten hat (z.B. der Zugang zu den Räumlichkeiten ist wegen verschlossener Tür oder weil andere Zulieferer ihn versperren nicht möglich), bezahlt der Kunde.

(2) Der Kunde bestätigt bei der Anlieferung schriftlich den Erhalt der Mietgegenstände auf einem Lieferschein von CAPULUS oder dessen Nach der schriftlichen Bestätigung der Vollständigkeit der Lieferung sind Beanstandungen des Kunden wegen fehlender Mietgegenstände ausgeschlossen.

(3) Der Kunde untersucht die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf erkennbare Mängel. Er zeigt eventuelle Mängel CAPULUS spätestens innerhalb von sechs Stunden nach Erhalt der Ware an.

d) Pflichten während der Mietzeit

(1) Der Kunde wird die Mietgegenstände nur unter Beachtung der Bedienungsanleitung in Betrieb setzen und benutzen sowie ausschließlich durch Personen bedienen lassen, die den ordnungsgemäßen Gebrauch der Mietgegenstände sicherstellen können. Die Bedienungsanleitung befindet sich im Downloadbereich auf der Webseite von Capulus.

(2) Der Kunde wird Gegenstände, die nicht über eine Bedienungsanleitung verfügen und die er nicht zweifelsfrei ohne Gefahren für den Gegenstand oder Personen bedienen kann, nicht in Betrieb setzen und nicht benutzen.

(3) Der Kunde schließt technisches Equipment auf eigene Kosten selbst an. Er lässt diese Tätigkeiten nur von gesondert autorisierten Personen ausführen. CAPULUS erbringt Anschlussarbeiten für Kunden nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung und nur gegen gesonderte Berechnung. CAPULUS ist berechtigt, für solche Leistungen Fremdfirmen zu beauftragen. Ist dem Kunden durch die Fremdfirma ein Schaden entstanden, so tritt CAPULUS dem Kunden auf dessen Verlangen ihren etwaigen Anspruch gegen die Fremdfirma ab, es sei denn, dass CAPULUS aufgrund besonderer Abmachungen die Verfolgung des Anspruchs auf Rechnung und Gefahr des Kunden übernimmt.

(4) Der Kunde teilt CAPULUS den Verlust oder die Beschädigung von Mietgegenständen unverzüglich mit, jedoch spätestens bei Rückgabe der Mietgegenstände.

(5) Der Kunde verpflichtet sich, während der Mietzeit dafür Sorge zu tragen, dass Dritte das Eigentum von CAPULUS nicht beschädigen.

(6) Der Kunde haftet ab Erhalt der Mietgegenstände bis zu ihrer Rückgabe für die schuldhafte Beschädigung oder den Verlust des Mietgegenstandes unabhängig davon, ob die Beschädigung oder der Verlust durch den Kunden selbst oder einen Dritten verursacht worden ist. Der Kunde tritt etwaige Schadensersatzansprüche gegen Dritte auf Verlangen an CAPULUS ab. CAPULUS nimmt die Abtretung bereits jetzt an.

e) Rückgabe der Mietgegenstände

(1) Der Kunde gibt die Mietgegenstände in dem Zustand und in der Form zurück, wie er sie von CAPULUS erhalten hat.

(2) Die Mietgegenstände sind in den für den Transport vorgesehenen Transportbehältern von CAPULUS zu verpacken.

(3) Der Ort der Abholung ist ebenerdig und barrierefrei. Eine direkte und störungsfreie Anfahrt mit einem LKW muss möglich sein. Sollten die Ware oder der Ort der Abholung diesen Kriterien nicht entsprechen, berechnet CAPULUS dem Kunden den erhöhten Aufwand separat.

(4) CAPULUS bestätigt dem Kunden die Rückgabe der Mietgegenstände schriftlich auf einem Rückgabe – Lieferschein. Falls der Kunde oder ein Vertreter nicht am Ort der Abholung anwesend ist, werden die vermieteten Gegenstände von CAPULUS mitgenommen. Der Rückgabe – Lieferschein kann bei CAPULUS angefordert werden.

(5) Wenn die Lieferung aus einer Vielzahl oder einer großen Anzahl von verschiedenen Artikeln und Einzelteilen besteht, kann CAPULUS die vollständige Kontrolle zum Zeitpunkt der Übernahme nicht durchführen. Der Kunde ist daher damit einverstanden, dass CAPULUS die Zählung der Gegenstände und die Schadensfeststellung in den eigenen Räumlichkeiten durchführt. CAPULUS stellt sicher, dass in der Zeit von der Abholung bis zur Zählung von CAPULUS oder beim Kooperationspartner keine Verluste stattfinden. Der Kunde ist berechtigt, bei der Zählung selbst oder durch einen Vertreter anwesend zu sein.

7. Schadensersatzansprüche bei Verlust, Bruch, Beschädigung

a) Der Kunde erstattet CAPULUS bei Verlust, Zerstörung und nicht reparaturfähiger Beschädigung eines Mietgegenstandes die für die Ersatzbeschaffung eines gleichartigen, neuwertigen Gegenstandes anfallenden Kosten, unbeschadet weiterer Schadensersatzansprüche von CAPULUS.

b) Ist die Reparatur eines Mietgegenstandes möglich, erstattet der Kunde CAPULUS die Reparaturkosten. Weitergehende Schadensersatzansprüche von CAPULUS bleiben unberührt.

8. Mängelansprüche

a) Tritt an den von CAPULUS überlassenen Gegenständen ein Mangel auf, wird dieser von CAPULUS nach entsprechender Mängelanzeige durch den Kunden innerhalb angemessener Zeit behoben. Die Mängelbehebung erfolgt nach Wahl von CAPULUS durch kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

b) Ist der Kunde Unternehmer, darf er eine Mietminderung nicht durch Abzug vom vereinbarten Mietzins durchsetzen. Bereicherungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt. Zudem verjähren Mängelansprüche innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

9. Stornofristen

Der Auftraggeber ist jederzeit zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Kündigt bzw. storniert der Auftraggeber den Vertrag, ohne das CAPULUS hierzu einen wichtigen Grund gegeben hat, so hat CAPULUS Anspruch auf die vereinbarte Vergütung wie folgt:

Werden die vereinbarten Leistungen, gleich aus welchem Grund, bis 30 Tage vor Veranstaltung storniert, behält CAPULUS sich die Geltendmachung einer Entschädigung im Höhe von 25 % des Auftragsvolumen und der damit vereinbarten Vergütung vor. Im Falle von späteren Stornierungen gilt:

a) bis 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn 50 % des Auftragsvolumens,

b) danach 100 % des Auftragsvolumens zzgl. evtl. durch die Beauftragung Dritter (Dienstleister, Lieferanten etc.) entstandene Kosten. Eine Reduzierung des Auftragsvolumens während der Messezeit ist nicht möglich.

10. Zahlungsbedingungen, Mahnung, Verzug

Der Auftraggeber ist verpflichtet den Gesamtbruttobetrag der Rechnung binnen einer Frist von 7 Tagen nach Rechnungserhalt zu leisten. Die Zahlung gilt als rechtzeitig eingegangen, wenn der Gesamtbruttobetrag auf das von CAPULUS angegebene Konto gutgeschrieben wurde. Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug, behält sich CAPULUS vor, pauschale Mahngebühren zu erheben. Bei Geschäftskunden oder einem öffentlichen Auftraggeber, behält CAPULUS sich vor,  gem. § 288 Abs. 5 BGB eine Mahnpauschale in Höhe von 40 Euro geltend zu machen. Zudem kann CAPULUS im Falle des Zahlungsverzuges Verzugszinsen erheben. Die Verzugszinsen betragen 5 % über dem Basiszins gem. § 288 BGB für Geschäfte mit Verbrauchern bzw. 9 % über dem Basiszins gem. § 288 BGB für Geschäfte mit Unternehmern.